Bedingungsloses Grundeinkommen – Die Initianten
Ab dem 12.04.2012 werden Unterschriften gesammelt für die Volksinitiative “Für ein Bedingungsloses Grundeinkommen für alle”. Die Initianten sind Unternehmer und Künstler, vorallem aber Visionäre.
- Daniel Häni: Daniel Häni ist Unternehmer, Mitbegründer und Mitglied der Geschäftsleitung des „unternehmen mitte“ in Basel. Ein Kultur- und Kaffeehaus mit über 1000 Gästen am Tag.
- Benjamin Hohlmann: Initiativ-Mensch, Plattformgestalter und Unternehmer.
- Enno Schmidt: Künstler, Autor und Filmemacher, lebt und arbeitet in Basel.
Eidgenössische Volskinitiative
“für ein Bedingungsloses Grundeinkommen”
Die Bundesverfassung vom 18. April 1999 wird wie folgt geändert:
Art 110a (neu) Bedingungsloses Grundeinkommen
- Der Bund sorgt für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens.
- Das Grundeinkommen soll der ganzen Bevölkerung ein menschenwürdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglichen.
- Das Gesetz regelt insbesondere die Finanzierung und die Höhe des Grundeinkommens.
Im wesentlichen geht es darum dass jeder der fest in dieser Gesellschaft lebt, ein fixes Grundeinkommen von 2500.– pro Monat erhält. Unabhängig davon ob Sie/Er arbeitet oder nicht. Es handelt sich nicht um ein zusätzliches Einkommen, denn auch heute hat jeder ein Einkommen irgendwelcher Art. Lohn, Arbeitslosengeld, Sozialamt, Ivalidenversicherung, AHV…
- Jemand der heute 2800.– vom Sozialamt bezieht, bekäme demnach die 2500.– Grundeinkommen + 300.– Sozialleistungen.
- Ein Erwerbstätiger mit 3500.– Lohn / Monat erhält 2500.– Grundeinkommen + 1000.– Lohnzahlung.
Es geht darum dass Grundeinkommen bedingungslos zu machen.
Bedingungsloses Grundeinkommen – Chancen und Schwierigkeiten
Das wohl wichtigste Argument ist ganz klar der Vorteil für die Schweizer Wirtschaft. Da die Lohnkosten massiv sinken wird es in der Schweiz wieder möglich werden, Güter zu produzieren, deren Produktion wegen zu hohen Lohnkosten in Billigländer ausgelagert wurde. Dies hätte einen enormen Wirtschaftsboom zur Folge, würde zehntausende Arbeitsplätze schaffen und die Schweiz auch für ausländische Firmen attraktiv machen.
Ein weiteres von vielen Argumenten ist die daraus entstehende Freiheit. Für ein Elternpaar wäre es Problemlos möglich je 50 % zu arbeiten, sich um die Kinder und deren Erziehung zu kümmern und sich nebenbei für eine unbezahlte Arbeit, z.b. Spitex, zu engagieren. Der daraus entstehende Nutzen für die Gesellschaft ist enorm.
Bedingungsloses Grundeinkommen bringt auch Schwierigkeiten. Fraglich ist tatsächlich ob jemand der jetzt 3000.– verdient, und in Zukunft 2500.– bedingungsloses Grundeinkommen erhält, für 500.– hundert Prozent arbeiten geht. Hier müssten die Löhne zwangläufig steigen, würden vermutlich dennoch tiefer ausfallen als zum heutigen Zeitpunkt, somit würden die Standortvorteile bestehen bleiben. Auch hinsichtlich der Finanzierung sind noch längst nicht alle Fragen vom Tisch.
Dennoch, die Initiative “bedingungsloses Grundeinkommen” birgt enormes Potenzial. Allein schon durch die daraus entstehende Diskussion. Die Chancen überwiegen die Probleme bei weitem. Und da Probleme lösbar sind steht einer erfolgreichen Umsetzung lediglich der begrenzte Horizont unserer Mitmenschen im Weg.
Link der Initianten